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Willkommen auf der Homepage der Vereinigung der österreichischen Richterinnen und Richter!

Wir laden Sie herzlich ein, uns durch einen Besuch in unserem virtuellen Vereinsgebäude näher kennen zu lernen!

Die Vereinigung wurde im Jahr 1907 gegründet. Sie ist ein nicht auf Gewinn gerichteter, überparteilicher Verein. Nach außen wird die Vereinigung vom Präsidenten (im Falle seiner Verhinderung von seiner Vizepräsidentin oder seinen Vizepräsidenten) vertreten.

Mitglieder der Vereinigung (derzeit rund 2740) können alle österreichischen Richterinnen und Richter des Dienst- und des Ruhestandes sowie alle österreichischen Richteramtsanwärter und Österreicher, die als Richter an internationalen oder supranationalen Gerichten ernannt sind, sein.

Wir setzen uns für die Hebung und Förderung der Rechtspflege und der Rechtsstaatlichkeit Österreichs ein, verfolgen die Wahrung und Stärkung der richterlichen Unabhängigkeit, fördern gerichtsorganisatorische Reformen zur Gewährleistung einer den modernen Gegebenheiten Rechnung tragenden Rechtspflege und unterstützen die ideellen, materiellen und sozialen Interessen der Richterschaft. Zur Erreichung dieses Vereinszwecks geben wir die Österreichische Richterzeitung heraus, organisieren zahlreiche Fortbildungsveranstaltungen und beteiligen uns bei den Arbeiten zu Gesetzesentwürfen.

Gemäß § 73a GOG ist die Vereinigung der österreichischen Richterinnen und Richter vom Bundesminister für Justiz zur Wahrung der Interessen der Richterinnen und Richter über wichtige Änderungen des Dienstbetriebes zu informieren und ist ihr Gelegenheit zu bieten, vor grundlegenden Umgestaltungen des richterlichen Arbeitsumfelds angehört zu werden und Beratungen darüber zu verlangen. Die Vereinigung kann darüber hinaus zum Zwecke der Förderung des Dienstbetriebs in der Justiz Vorschläge erstatten und Stellungnahmen abgeben.

Partielle Rechte und Interessen der Vereinigung werden von den 15 (großteils regionalen) Sektionen wahrgenommen.

Zur Förderung und Fortentwicklung besonderer Fachgebiete der Rechtspflege bestehen derzeit 10 Fachgruppen, denen alle Mitglieder der Vereinigung, aber auch außerordentliche Mitglieder, deren Aufnahme den Zielen der Fachgruppe förderlich ist, angehören können.

Alle Mitglieder der Vereinigung bekennen sich zu der am 8.11.2007 beschlossenen Ethikerklärung, der sog. „Welser Erklärung“, und streben danach, sich in ihrem Handeln von den dort zusammengefassten ethischen Grundsätzen leiten zu lassen.

Die Vereinigung ist Mitglied der Europäischen Richtervereinigung (European Association of Judges) und Gründungsmitglied der Internationalen Richtervereinigung (International Association of Judges). Die österreichische Richtervereinigung ist traditionell international stark engagiert und Österreicher haben bereits mehrmals das Amt des Präsidenten der Internationalen Richtervereinigung bekleidet (zuletzt Dr. Gerhard Reissner).

Besoldungsreform – Über die Grenzen des Zumutbaren

Am 11.11.2014 entschied der EuGH in einem Vorabentscheidungsverfahren (C-530/13), dass auch die im Jahr 2010 – nach einer Verurteilung durch den EuGH im Jahr 2009 – novellierte Regelung des Vorrückungsstichtages altersdiskriminierend ist.

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www.richtervereinigung.at – Willkommen im Heute

Eine Vereinigung, deren Kernaufgaben in der Förderung der Rechtspflege und Rechtstaatlichkeit sowie der Wahrung der richterlichen Unabhängigkeit bestehen, muss auch ihren Auftritt im Internet zeitgemäß gestalten.

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Aktuelle Beiträge

Über die Grenzen des Zumutbaren

Editorial 02/2015: Am 11.11.2014 entschied der EuGH in einem Vorabentscheidungsverfahren (C-530/13), dass auch die im Jahr 2010 – nach einer Verurteilung durch den EuGH im Jahr 2009 – novellierte Regelung des Vorrückungsstichtages altersdiskriminierend ist.

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