Entscheidungen von Gerichten sorgen oft für Aufmerksamkeit. Manchmal fehlt aber die Information über ihre Hintergründe und gesetzliche Grundlagen. Welche rechtlichen Überlegungen und Aspekte bei einer Verhandlung oder einem Urteil zu berücksichtigen sind, soll hier aus Anlass öffentlich diskutierter Fälle dargestellt werden. Dadurch sollen Vorgänge bei Gericht transparenter gemacht und das Verständnis für Entscheidungen gefördert werden.

Sollten Sie Information zu diesen oder zu anderen Themen wünschen, teilen Sie uns dies bitte mit. Hiefür steht auch das Diskussionsforum zur Verfügung.

Aufgrund gesetzlicher Vorschriften (z.B. Persönlichkeitsschutz, Amtsverschwiegenheit) können wir zu konkreten Gerichtsverfahren nicht Stellung nehmen.

Eine wichtige Aufgabe der Richtervereinigung ist es, zu Gesetzesentwürfen, die die Gerichtsbarkeit betreffen, Stellung zu nehmen. Die Erfahrungen der Richter fließen daher auch bei der Entstehung neuer Gesetze ein. Bevor das Parlament ein Gesetz beschließt, wird es im Begutachtungsverfahren eingehend geprüft. Die Richter müssen die Gesetze in der Praxis anwenden und können daher am besten abschätzen, wo Probleme auftreten werden. Die Richter sind es auch, die im Gerichtsalltag häufig mit gesellschaftlichen Entwicklungen konfrontiert sind, für die es noch keine gesetzliche Regelung gibt.

Zu den archivierten Stellungnahmen (vor 1. 1. 2006).