Frühlingserwachen

"Vom Eise befreit sind Strom und Bäche
durch des Frühlings holden belebenden Blick,
im Tale grünet Hoffnungsglück…"

Das Gedicht "Frühlings Auferstehung" von Johann Wolfgang von Goethe passt nicht nur zur Jahreszeit, sondern bringt die derzeitige Gefühlslage zwischen Richterschaft und den politisch Verantwortlichen für das Justiz- und Finanzressort auf den Punkt.

Nach den Ankündigungen des Bundeskanzlers und Finanzministers im Jahre 2006, neuerliche Einsparungen im Justizressort in der Höhe von 3,5 % vorzunehmen, schien eine neue Eiszeit bevorzustehen - wenn, ja wenn es da nicht die hoffnungsvollen Signale der Frau Bundesministerin für Justiz gegeben hätte.

Obwohl die Standesvertretung ob der Zusagen für weitere Verhandlungen über eine Planstellenaufstockung frei nach dem Motto:"die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube", sehr skeptisch war, wollte man doch das Verhandlungsangebot nicht ausschlagen.

Das zarte Pflänzchen Hoffnung auf eine verantwortungsvolle und damit deutlich höhere Dotierung der Planstellen von Staatsanwälten und Richtern ist aber vielen Gefahren ausgesetzt und braucht dringend die lebensspendenden Strahlen der Frühlingssonne in Form von konkreten Zusagen und deren rascher Umsetzung.

Eine neue Frostperiode in Gestalt von bloß scheinhalber geführten, hinhaltenden Verhandlungen oder neuerlicher öffentlicher Brüskierung würde es wohl nicht überstehen, und alles Hoffen und Vertrauen wäre ein für allemal verspielt. Und es steht viel auf dem Spiel - auch wenn es nie ein Spiel war und sein wird.

Es geht um nichts Geringeres als um eine funktionierende Rechtsprechung, die nur durch ausreichende Planstellendeckung auf allen Ebenen und in allen Bereichen gewährleistet werden kann.

Der gesamtstaatlichen Verantwortung waren und sind wir uns stets bewusst, weshalb niemals unrealistische Forderungen erhoben wurden, sondern sind diese stets mit harten Fakten ? zB Planstelleneinsparungen der letzten Jahre trotz Quantitäts- und vor allem Qualitätssteigerung der angefallenen Rechtssachen, Übertragung neuer Aufgaben durch legistische Maßnahmen - untermauert worden.

Die richterliche Standesvertretung anerkennt das Bemühen der Frau Bundesministerin um mehr Planstellen im Justizbereich und wird alles in ihrer Macht stehende zum erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen unternehmen. Wir Richterinnen und Richter sind auch nicht so vermessen, ein Ergebnis zu erwarten, das mit dem vorletzten Vers des eingangs zitierten Gedichts zu kommentieren wäre, wo es heißt: "zufrieden jauchzet groß und klein", aber schön wäre es schon, wenn ein Ergebnis dem Schlussvers entspräche: "Hier bin ich Mensch, hier darf ich's sein!"