Aufbruch statt Abbruch

Spät am Abend war's, aber wir saßen immer noch beisammen, entwarfen Perspektiven, schärften Argumente, formulierten Positionspapiere. Beruhigend pragmatische Konzepte wechselten sich ab mit faszinierenden, tabulosen Quergedanken. Nach nüchterner Befundaufnahme wurde Programmatisches - mitunter auf Jahrzehnte angelegt - postuliert. Ein Gedankenkonglomerat, gefasst in erdige, klare, kräftige Farben. Unser "leibliches Wohl" - Gehalts- und Pensionsrecht - war nur ein Thema von mehreren. Ins Zentrum der Diskussionen rückten wir das Identitätsmerkmal einer rechtsstaatlich geprägten, europareifen Richterschaft: Die Unabhängigkeit - die individuelle wie auch die institutionelle. Und auch die Staatsanwälte - als genuine Organe der Rechtspflege - entwickelten ganz ähnliche Konzepte.

Das war die Tagung der StandesvertreterInnen Mitte April in Wels. Aufbruchsstimmung machte sich in einem nicht erwarteten Ausmaß breit. Und das ist neben den Inhalten, die wir erarbeiteten, geradeso wichtig (die Positionspapiere der einzelnen Arbeitskreise werden demnächst publiziert werden). Zutiefst überzeugt von der Berechtigung unserer Anliegen, Forderungen und Anmahnungen lassen wir uns auf einen Realisierungs-Marathon ein, der durchsetzt sein wird von Barrieren, Wegelagerern, Vorspiegelungen. Wir werden ankommen, allenfalls mit Verspätung.

Szenenwechsel: Man konferiert in düsterer, eher aufgeheizter Stimmung. Nahezu überall ortet man Feinde. Solche, die vorgeben, rechtsstaatliche Einrichtungen bewahren oder ausbauen zu wollen, solche, für die die Worthülse "Reform" nicht alles ist, sondern die nach Notwendigkeit und Zweckmäßigkeit von geplanten Maßnahmen fragen, solche, die auf die Beachtung von Anhörungsrechten und Mitwirkungsmöglichkeiten pochen. Insgesamt also wirkliche und gefährliche Feinde. Die selbst gewählte Isolation kann zur Bunkerstimmung führen. Wer nicht für einen ist, ist gegen einen. So läuft man Gefahr, nur mehr in Alles- oder Nichts-Kategorien zu denken. Schwer muss es sein, mit dem Ruf zu leben, der ARGE Demolierer anzugehören. Zumal dann, wenn man den Ruf für unberechtigt hält.