Kann denn richterliches Verhalten Sünde sein?

Unter dem Titel "10 Gebote/7 Todsünden" wurde in Wels das zweite Seminar abgehalten, das sich dem richterlichen Verhalten, dem Berufsethos der Richter, gewidmet hat. Schon die hohe Anzahl der Anmeldungen zu diesem Seminar zeigt, dass uns dieses Thema trotz der bereits unter die Haut gehenden Probleme wie z.B. der drohenden Verluste durch die Pensionsharmonisierung, der Planstellensituation und des ständig steigenden Arbeitsdrucks, ein großes Anliegen ist.

Das Vertrauen in den Rechtsstaat hängt zu einem wesentlichen Teil vom Erscheinungsbild des Richters in der Öffentlichkeit ab. Wie kann es gefördert werden, ohne den Ruch der Heuchelei hervorzurufen?

Grundvoraussetzung ist die richterliche Unabhängigkeit — sie ist die Garantie für die Rechtsunterworfenen und muss vor allem auch im Hinblick auf die Verantwortung gegenüber der rechtssuchenden Bevölkerung, aber auch im Hinblick auf die Wirkung des Richters und das Vertrauen in die Justiz unantastbar bleiben. Neben der Sicherung der richterlichen Unabhängigkeit und damit auch der Absicherung der Richter vor jeglicher äußerer Einflussnahme bedarf es aber auch des entsprechenden Bewusstseins und Auftretens jedes Einzelnen, denn das Erscheinungsbild in der Öffentlichkeit hängt auch stark vom Umgang mit den Menschen ab.

Wie haben wir uns zu verhalten, wenn versucht wird auf Verfahrensausgänge Einfluss zu nehmen oder wenn politische Parteien, auf welche Art auch immer uns zu vereinnahmen versuchen?

Wie verhalten wir uns gegenüber Parteien und Zeugen, Rechtsvertretern, Mitarbeitern und Auszubildenden, wie gehen wir mit dem ständig steigenden Arbeitsdruck um und welche Verantwortung kommt dabei der Justizverwaltung zu?

Wie haben wir uns zu verhalten, ohne das Ansehen unseres Berufes zu schmälern?

Soll es festgeschriebene Richtlinien geben, die richterliches Verhalten im und außer Dienst festlegen, wo ist die Grenze zum Disziplinarrecht und was soll geschehen, wenn jemand gegen solche Regeln verstößt?

All diese Fragen haben uns in Wels beschäftigt und werden uns wohl noch lange beschäftigen — denn der Wirkung unseres Verhaltens, nach Innen und nach Außen, sollten wir uns stets bewusst sein.