Die Fachgruppe hat sich die Weiterbildung der in Arbeits- und Sozialrechtssachen tätigen Richter in diesen dynamischen Materien zum Ziel gesetzt, wobei ein enger Kontakt zur einschlägigen Lehre gepflogen wird. An der Universittät Wien finden während der Studiensemester regelmäßige Seminarveranstaltungen für im Bereich Wien tätige Richter aller Instanzen statt, bei denen unter Leitung von o.Prof Dr. Walter Schrammel aktuelle Themen aus dem Arbeits- und Sozialrecht, insbesondere auch unter Einbeziehung europarechtlicher Fragen, eingehend diskutiert werden. Im Rahmen dieser Veranstaltungsreihe, an der auch andere Universitätslehrer mitwirken, finden jährlich ein bis zwei jeweils zweitägige Blockveranstaltungen am Nebelstein im Waldvierteil statt. Im Abstand von zwei Jahren wird eine einwöchige Fortbildungsveranstaltung für einschlägig tätige Richter aus dem ganzen Bundesgebiet in Altmünster/Traunsee durchgeführt.

Im Rahmen des Begutachtungsverfahrens werden Stellungnahmen zu Gesetzentwüfen arbeits- und sozialrechtlichen Inhalts sowie auch betreffend einschlägige Verfahrensbestimmungen erstattet.

Die Fachgruppe hält engen Kontakt zu den gesetzlichen beruflichen Interessenvertretungen und zu den Sozialversicherungsträgern; Vertreter dieser Organisationen sind auch regelmäßige Teilnehmer der Fortbildungsveranstaltungen.

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Aktuelle Projekte/Veranstaltungen:

Seminar in Reichenau mit o. Univ. Prof. Dr. Walter Schrammel

Das Seminar in Reichenau im Gasthof Flackl (www.flackl.at; gasthof@flackl.at) findet im Frühjahr 2006 von

30. März bis 1. April 2006

statt. Das Seminar beginnt am Donnerstag um 19 Uhr mit dem Abendessen und endet am Samstag mit dem Mittagessen.
Reisegebühren können nicht verrechnet werden. Die Kosten der Unterbringung betragen einschließlich Vollpension im Doppelzimmer € 99,38, bei Anreise am Freitag € 62,99; im Einzelzimmer € 131,38, bei Anreise am Freitag € 78,99 und sind von den Teilnehmern selbst zu zahlen.

Anmeldungen bis 10.3.2006 an martin.sonntag@justiz.gv.at.

Die Themen werden im März 2006 beim ersten Seminarabend mit Prof. Schrammel festgelegt.

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Seminarveranstaltungen aus Arbeits- und Sozialrecht mit o.Prof. Dr. Walter Schrammel an der Universität Wien

Wintersemester 2005/2006

• 25.10.2005 grenzüberschreitender Einsatz von Arbeitskräften (Kraftfahrer) in der EU
• 08.11.2005 Aufrechnung im Sozialrecht, Bescheidqualität - Bestimmtheit des Bescheids
• 22.11.2005 Kündigung und Entlassung als Disziplinarmaßnahme
• 13.12.2005 Witwenpension - Verfassungskonformität der Neuregelung des § 264 ASVG
• 17.01.2006 Elternteilzeit

Die Veranstaltungen finden jeweils um 17 Uhr im Seminarraum 41 im Juridicum der Universität Wien statt; Dauer jeweils ca 2 Stunden; gesonderte Anmeldung nicht erforderlich.

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