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Frühlingsball der Justizbediensteten am 5. Mai 2006§§§ Auftaktveranstaltung der Fachgruppe Grundrechte und Interdisziplinäre Zusammenarbeit am 24.2.2006
Die Veranstaltung fand so großes Interesse, dass nicht alle Gäste Sitzplätze fanden Die Ausführungen der Vortragenden und die Vorstellung der Fachgruppe wurden heftig akklamiert. §§§Neuwahl der Sprecher der Richteramtsanwärterinnen und RicheramtsanwärterDie Wahl der Sprecher der Richteramtsanwärterinnen und Richteramtsanwärter für das Jahr 2006 am 16.12.2005 brachte folgendes Ergebnis: Sprecher: Dr. Angelika Nussbaumer
§§§ Grundrechtsschutz im GemeinschaftsrechtVortrag der Generalanwältin beim EuGH Dr. Christine Stix-Hackl am 24.Februar 2006 §§§ Podiumsdiskussion AsylgerichtshofDiskussionsveranstaltung am 25.1.2006 im Juridikum §§§ Neue Fachgruppe in GründungDer Vorstand der Richtervereinigung hat am 20.9.2005 die Gründungsanzeige der neuen Fachgruppe "Grundrechte und interdisziplinärer Austausch" behandelt und ist der Gründung der Fachgruppe nicht entgegengetreten. Die für die Gründung der Fachgruppe nötigen 20 Beitrittserklärungen liegen bereits vor. §§§ "Die Unschuldsvermutung"Für die Aufführungen der Theatergruppe "TRIBUNAL", einer Gruppe österreichischer Richterinnen und Richter, im Herbst 2005 sind noch Plätze frei. §§§ Kurzinfo vom 2.9.2005Am 29.8.2005 wurde mit der Frau Bundesministerin ein Gespräch zur Problematik der Psychotests für Übernahmswerber geführt, über die im Editorial 9/2005 berichtet wird. §§§ Justizgespräche Jänner 2005:VOLLE GEFÄNGNISSE: JUSTIZ OHNE VISIONEN?§§§ Neuwahl der Sprecher der Richteramtsanwärterinnen und RicheramtsanwärterDie Wahl der Sprecher der Richteramtsanwärterinnen und Richteramtsanwärter für das Jahr 2005 am 17.12.2004 brachte folgendes Ergebnis: Sprecher: Mag. Christian Mayer
§§§ Neuwahl von Präsidium und VorstandBei der Hauptversammlung vom 18.11.2004 wurden Präsidium und Vorstand neu gewählt: §§§ Neuwahl der Sektion Wr. NeustadtDie Wahl der Sektion Wr. Neustadt am 10.11.2004 hat folgendes Ergebnis gebracht:
§§§ Neuwahl der Sektion KremsDie Wahl der Sektion Krems am 3.11.2004 hat folgendes Ergebnis gebracht:
§§§ Notwehrmaßnahmen beschlossenDa der Warnstreik vom 3.11.2004 zu keiner Reaktion der Regierung geführt hat, wurden am 18.11.2004 weitergehende Maßnahmen beschlossen §§§ Richterwochenende am ReinischkogelDas diesjährige Wochenende war in der Steiermark zu Gast und stand unter dem Motto "ALLES RECHT UND BILLIG?" §§§ Ernst Markel, Ehrenpräsident der Internationalen Richtervereinigung
Am vergangenen Freitag ging in Valle de Bravo, Mexiko, die 47. Jahrestagung der Internationalen Richtervereinigung zu Ende. Staatspräsident Vincente Fox hob bei seiner Ansprache die große Bedeutung einer unabhängigen Gerichtsbarkeit hervor, wobei er ausdrücklich auch die Ressourcenbeeinflussung durch die anderen Staatsgewalten miteinbezog. Ernst Markel wurde wegen seiner großen Verdienste um die Internationale Richtervereinigung zum Ehrenpräsidenten gewählt. In der Zeit seiner äußerst erfolgreichen Präsidentschaft wurden Bedeutung und Ansehen der Internationalen Richtervereinigung weiter ausgebaut. Die Verabschiedung einer Erklärung zur Bekämpfung jeder Form der Korruption in der Gerichtsbarkeit und die Schaffung eines Weisenrats für damit zusammenhängende Fragen sind nur ein Beispiel für die erfolgreich abgeschlossenen Projekte während seiner Präsidentschaft. Ernst Markel ist Senatspräsident des Obersten Gerichtshof, war langjähriger Präsident der Österreichischen Richtervereinigung, der Europäischen Richtervereinigung und zuletzt zwei Jahre Präsident der Internationalen Richtervereinigung, der weltweit Richtervereinigungen aus 65 Staaten angehören. §§§ Wichtiges Übereinkommen über Luftbeförderung in KraftAm 28.6.2004 ist in Österreich das Übereinkommen von Montreal vom 28.5.1999 in Kraft getreten. Es folgt dem Warschauer Abkommen nach und enthält Regelungen über den Luftbeförderungsvertrag und seine haftungsrechtlichen Konsequenzen. Damit ist das Übereinkommen jetzt auch im Verhältnis zu Nicht-EU-Staaten anwendbar; innerhalb der EU wurde es bereits mit VO 889/2002 umgesetzt. Aus dem Inhalt:
Materialien: §§§ Enquete "Gewaltenteilung im demokratischen Rechtsstaat"am 22. September 2004 im Kleinen Festsaal der Universität Wien
§§§ 5 Jahre "richtervereinigung.at"Am 8.7.1999 wurde die Website der Richtervereinigung offiziell bekanntgemacht. Seither ist sie ein wichtiges Informationsmedium über die österreichische Gerichtsbarkeit geworden. Die angeschlossenen Diskussionsforen sind auf großes Interesse gestoßen. Insbesondere das interne Forum für Richter und Staatsanwälte erfreut sich regen Zuspruchs und kommt auf 1.800 Beiträge pro Monat bei mehr als 550 registrierten Mitgliedern. Es dürfte damit in Österreich eines der aktivsten juristischen Foren überhaupt sein. Auch darin zeigt sich das rege Interesse der österreichischen Richter für die neuen Medien. §§§ 17. Familienrichtertag 2004Der 17. Familienrichtertag unter dem Titel "Recht und Geschlecht" findet am 17. und 18. Juni in Salzburg statt. §§§ Neuwahl der Fachgruppe Außerstreit- und FamilienrechtDie Wahl der Fachgruppe am 22.4.2004 hat folgendes Ergebnis gebracht:
Weitere Mitglieder der Fachgruppenleitung:
§§§ Österreichische JuristenkommissionDie Österreichische Juristenkommission veranstaltet unter Mitwirkung der Österreichischen Richtervereinigung in der Zeit von 20. bis 22. Mai 2004 in Weißenbach am Attersee eine Tagung zum Thema "Der Österreich-Konvent - Zwischenbilanz und Perspektiven" §§§ Neuwahl der Sektion Linz-SteyrDie Wahl der Sektion Linz-Steyr am 4.3.2004 hat folgendes Ergebnis gebracht:
§§§ Resolution zur Planstellenforderung des BundesministersAm 19.3.2004 hat die Standesvertretung eine Resolution an die Bundesregierung übermittelt, mit der die Planstellenforderung des Bundesministers für Justiz unterstützt wird. §§§ Neuwahl der Sektion HöchstgerichteBei der Wahl der Sektion Höchstgerichte am 9.2.2004 wurde die bisherige Sektionsleitung bestätigt. §§§ Forum Justizgespräche: Du und ich - eingetragene Partnerschaften als Alternative / Ergänzung zur Ehe? |
Die höchsten Repräsentanten der Österreichischen Gerichtsbarkeit
waren anwesend, als am Freitag im Justizpalast, die erste
Veranstaltung der neu gegründeten Fachgruppe Grundrechte und
interdisziplinäre Zusammenarbeit stattfand. Die Erste
Generalanwältin beim Europäischen Gerichtshof (Luxemburg) Dr.
Christine STIX-HACKL reflektierte den Grundrechtsschutz im
Gemeinschaftsrecht. In beeindruckender Weise zeigte sie auf, dass
Grundrechtsschutz in der Judikatur des Europäischen Gerichtshofes
immer mehr Bedeutung gewinnt. Die Entwicklung von einer
Wirtschaftsgemeinschaft zu einer Wertegemeinschaft ist augenfällig.
Selbst im Konflikt mit den (wirtschaftlichen) Grundfreiheiten
entschied der Gerichtshof mehrmals bereits für den Vorrang eines
Grundrechts (vgl. die Entscheidung betreffend die Demonstration
durch Straßenblockade am Brenner). In ihren Begrüßungsworten betonte
die Präsidentin der Vereinigung der Österreichischen Richterinnen
und Richter Dr. Barbara Helige, die Bedeutung die die Vereinigung
einer vertiefenden Befassung mit grundrechtlichen Fragen in Aus- und
Fortbildung , sowie in der richterlichen Praxis zumisst, was in der
Gründung der neue Fachgruppe manifestiert werde. Die beiden
Vorsitzenden der Fachgruppe Dr. Oliver SCHEIBER und Dr. Mia
WITTMANN-TIWALD stellten die Fachgruppe und ihr künftiges
Arbeitsprogramm vor. Dabei wurde die interdisziplinäre
Zusammenarbeit hervorgehoben, die auch durch die Schaffung eines
wissenschaftlichen Beirats unterstützt werden soll. In regelmäßigen
Abständen soll eine eigene Veranstaltung („Grundrechtstag")
grundrechtsrelevante Fragestellungen in den Mittelpunkt stellen. 